Allgemeine Geschäftsbedingungen von BlauKredit
§ 1
Nachfolgend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Vermittlung von Krediten durch BlauKredit (nachfolgend BK genannt) und die Nutzung dieser Internetseite geregelt. BK vermittelt Kreditverträge zwischen kreditgebenden in- und ausländischen Banken und Kooperationspartnern einerseits und natürlichen Personen andererseits. Der durch die kreditvermittelnde Tätigkeit von BK zustande gekommene Kreditvertrag besteht dann ausschließlich zwischen dem kreditgebenden Bankinstitut oder dem nachfolgend näher beschriebenen Kooperationspartner einerseits und dem Darlehensnehmer andererseits. BK erbringt ihre Leistungen für die Vermittlung von Krediten an ihre Kunden ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Als Kunden gelten im Rahmen dieser AGB sowohl die Besucher der BK-Internetseiten als auch Interessenten, die mit BK zum Zweck der Vermittlung eines Kredits Kontakt aufnehmen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird durch BK ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2
BK unternimmt es nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einem Kunden gegen Entgelt einen Darlehensvertrag zu vermitteln oder ihm die Gelegenheit zum Abschluss eines Darlehensvertrages nachzuweisen. BK ist verpflichtet, einen entsprechenden Auftrag sorgfältig zu bearbeiten. Für die Durchführung der Vermittlungstätigkeit arbeitet BK ausschließlich mit in- und ausländischen Bankinstituten und anderen Kreditvermittlern (Kooperations-partnern), die wiederum Darlehen an Banken vermitteln, zusammen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Anzahl der mit BK kooperierenden Banken und Kooperationspartner begrenzt ist. Weiter wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den Angeboten dieser Banken und Kooperationspartner nicht um die günstigsten am Markt erhältlichen Angebote handeln muss. Auch ist BK nicht verpflichtet, sämtliche am Markt befindlichen Anbieter zu berücksichtigen. Werden Konditionen von BK angegeben, handelt es sich dabei immer um unverbindliche Beispielrechnungen. BK schuldet weder den tatsächlichen Abschluss eines Darlehensvertrages noch die Information der Begründung einer abschlägigen Kreditvergabeentscheidung. Eine Gewähr oder etwaige Garantien für den Abschluss eines Darlehensvertrages werden nicht übernommen. BK behält sich jederzeit bis zum Abschluss des jeweiligen Kreditvertrages vor, kreditvermittelnd tätig zu werden. Die abschließende Entscheidung über die Vergabe des Kredits trifft ausschließlich das kreditgebende Bankinstitut bzw. der jeweilige Kooperationspartner.
§ 3
Von BK vermittelte Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Konditionen der kreditgebenden Bankinstitute und Kooperationspartner können aufgrund bestimmter individueller Kriterien abweichend sein. Für die Konditionen und den Inhalt der Kreditangebote sind ausschließlich die jeweiligen kreditgebenden Bankinstitute und Kooperationspartner von BK verantwortlich. Änderungen sowohl inhaltlicher als auch technischer Natur bleiben jederzeit bis zum Kreditvertragsabschluss BK, den kreditgebenden Banken und Kooperationspartnern vorbehalten. Der Abschluss eines Darlehensvertrages erfolgt ausschließlich schriftlich. Eine Anbahnung des Vertragsverhältnisses über das Internet dient dabei dazu, die erforderlichen Daten für die Vermittlung eines Kreditvertrages durch BK zu erfassen. Mit dem Absenden des entsprechenden Kreditantragwebformulars beauftragt der Kunde BK mit der Vermittlung eines Kredites. Der Kunde erhält dann von BK auf elektronischem oder postalischem Weg ein entsprechendes Vertragsformular, das unterschrieben zurückgesendet werden muss.
§ 4
Die Auszahlung des Darlehens erfolgt durch die Bank, mit der der Darlehensvertrag abgeschlossen wurde, per Überweisung auf das Konto des Darlehensnehmers.
§ 5
Der Vertrag zwischen dem Kunden und BK zur Vermittlung des Kredits beginnt mit Eingang des entsprechenden Antrags des Kunden und der Annahme durch BK. Die Ablehnung eines Kreditantrages ist gleichbedeutend mit der Nichtannahme eines Vermittlungsauftrages zwischen dem Antragsteller und BK. BK ist berechtigt, die Annahme eines Vermittlungsauftrags ohne Nennung von Gründen abzulehnen. Der Vermittlungsvertrag endet nach Abschluss des Kreditvertrages mit Zahlung und -erhalt der Courtage in Höhe von maximal sechs Prozent der vermittelten Kreditsumme durch den Darlehensnehmer.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung auf einem dauerhaften Datenträger, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246b § 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 246b § 1 Absatz 1 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) erfolgt.
Der Widerruf ist zu richten an:
BlauKredit, Klingenbachstr. 1, 70329 Stuttgart
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Sie sind zur Zahlung von Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Dienstleistung verpflichtet, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurden und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Gegenleistung beginnen. Besteht eine Verpflichtung zur Zahlung von Wertersatz, kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf dennoch erfüllen müssen.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7
Der Kunde hat die Pflicht, im Kreditanfragewebformular vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. BK ist im Falle vorsätzlich falscher, unvollständiger oder irreführender Angaben des Kunden berechtigt, die Kreditanfrage nicht zu bearbeiten und Schadensersatz in Höhe von maximal sechs Prozent der gewünschten Darlehenssumme zu verlangen. Im Falle von Streitigkeiten aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder dem Kreditvermittlungsvertrag mit BK hat der Kunde ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 10
Wennsich der Kunde bei BK mit einer kostenfreien Kreditanfrage (Kreditanfrage-Formular) registriert, werden die dort abgefragten personenbezogenen Daten erhobenund im Rahmen des Kreditvermittlungsauftrages gespeichert. Im Falle des Nichtzustandekommens des Kreditvermittlungsauftrages werden diese Daten vollständig gelöscht. Für die Vermittlungstätigkeit von BK ist es erforderlich, personenbezogene Daten des Kunden zu verarbeiten und den Banken und Kooperationspartnern zum Zwecke der Bonitätsprüfung und Angebotsunterbreitung zu übermitteln. Mit dem Ausfüllen des Kreditanfragewebformulars oder der telefonischen Entgegennahme der Kreditanfrage erklärt der Kunde sein Einverständnis zur Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Übermittlung seiner personenbezogenen Daten an die mit BK kooperierenden Banken und Kooperationspartner. Im übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen von BK und die jeweiligen Datenschutzbestimmungen der mit BK kooperierenden Banken und Kooperationspartner.
§ 11
Sofern der Kunde verfälschte und/oder manipulierte Nachweise über sein Einkommen bzw. verfälschte und/oder manipulierte Kontoauszüge einreicht, verpflichtet er sich zur Zahlung eines Schadensersatzbetrages in Höhe von maximal sechs Prozent der gewünschten Darlehenssumme. Auch behält sich BK die Einleitung weiterer Maßnahmen, wie die Einleitung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens wegen versuchten Kreditbetruges, vor.
§ 12
BK haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von BK oder seinen Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind. Das gleiche gilt für Personenschäden oder Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet BK nur, soweit sie auf Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruhen. Dies sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte. Soweit BK hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. BK haftet nicht für Schäden, die durch die Störung ihres Betriebes, insbesondere infolge höherer Gewalt , Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretenden Vorkommnisse eintreten.
§ 13
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Kreditvermittlungsvertrag ist der Geschäftssitz von BK. Sollten einzelne Bestimmungen der hier genannten allgemeinen Geschäftsbedingungen von BK ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll dann durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Gültigkeit: Stand 01. Juli 2017